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Polnisches IP-Recht – Neue gesetzliche Definition von Markenformen

Polnisches IP-Recht – Neue Definition des Verfahrens zur Erneuerung von Markenschutzrecht. Am 17. Januar 2019 hat das polnische Parlament eine Änderung des Gesetzes über gewerbliche Schutzrechten verabschiedet. Dieses Gesetz musste an die Anforderungen der EU-Richtlinie 2015/2436 angepasst werden, die auf eine Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Marken abzielte.
Im Hinblick auf die aktuellen technologischen Entwicklungen und die Kreativität der Unternehmer wurde die Definition der Marke geändert. Die Marke kann immer noch „ein Wort, einschließlich eines Namens, einer Zeichnung, eines Buchstabens, einer Zahl, einer Farbe, einer räumlichen Form, einschließlich der Form eines Artikels oder einer Verpackung“ und jetzt auch im Form von “Klänge” sein.
Unternehmer profitieren auch von den Änderungen bezüglich des Verfahrens zur Erneuerung von Markenschutzrechten. Die Prozedur wird weniger förmlich und schneller sein. Es reicht aus, die Gebühr innerhalb einer bestimmten Frist zu entrichten, die vom polnischen Patentamt zu melden ist.

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